Grünes Bündnis Stadt Bern

Thu 06.05.2010

Bern auf dem klaren Weg zum Atomausstieg – Stimmbevölkerung soll entscheiden können

Als Mitinitiantin der städtischen Initiative „EnergieWendeBern“ ist das Grüne Bündnis erfreut, dass die Stadt Bern dem Ziel einer atomstromfreien Energiezukunft einen grossen Schritt näher kommt. Endlich wird der konkrete Fahrplan für den Atomausstieg der Stadt Bern festgelegt. Statt weiterhin einseitig vom Atomstrom aus dem AKW Gösgen abhängig zu sein, investiert Bern künftig gegen eine halbe Milliarde Franken in erneuerbare Energien und sichert damit die Versorgungssicherheit der Zukunft. Das Grüne Bündnis setzt sich für ein doppeltes JA ein; sowohl für die Initiative wie auch für den Gegenvorschlag des Gemeinderats. Nur dank der Initiative kann die Berner Stimmbevölkerung in einer Volksabstimmung differenziert über den Atomausstieg und den genauen Fahrplan beschliessen.

Die 2008 eingereichte Initiative „EnergieWendeBern“ eines breiten Komitees von Parteien und Umweltverbänden fordert, dass die Stadt Bern die Produktion, aber auch den Kauf und Verkauf von Strom innerhalb von 20 Jahren auf erneuerbare Energien umstellt. Damit trennt sich die Stadt von der einseitigen Atomstrom-Abhängigkeit vom Atomkraftwerk Gösgen. Nachdem in der Gemeindeordnung bereits seit Jahren der Atomausstieg im Grundsatz verankert ist, folgt nun der konkrete Ausstiegs-Fahrplan. Das Beispiel der Stadt Basel zeigt seit längerem, dass eine atomstromfreie Stadt möglich ist. Auch die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben jüngst mit einer Zustimmung von 76,4 Prozent den sukzessiven Ausstieg aus der Atomenergie (Beteiligungen AKW Gösgen) beschlossen.

Einerseits braucht es Massnahmen um den Energieverbrauch zu kontrollieren (Förderung Energieeffizienz), andererseits soll der Stromverbrauch in Zukunft durch erneuerbare Energiequellen gedeckt werden. Neben der Wasserkraft stehen Investitionen in die Produktion von erneuerbaren Energien wie Wind, Sonne, Biomasse und Geothermie im Vordergrund. Dank einer differenzierten und umsichtigen Investitionspolitik von gegen einer halben Milliarde Franken ist die Versorgungssicherheit der Stadt Bern gewährleistet. Die Stromzukunft der Stadt Bern ist erneuerbar!

Wie die neue Studie der Nuklearaufsichtsbehörde ENSI des Bundes von gestern zeigt, ist die Betriebssicherheit des AKW Gösgen ungenügend. Da Sicherheitsprobleme nicht vorschriftgemäss behandelt wurden, haben die Behörden ein Verfahren gegen das AKW Gösgen eröffnet. Der Verzicht auf Atomkraftwerke erhöht die Sicherheit der Bevölkerung (Strahlen- und Unfallrisiko), verringert die Abhängigkeit von ausländischem Uran und schafft nicht noch weitere Probleme bei der Endlagerung.

Die Berner Stimmbevölkerung soll sich über den Atomausstieg und den genauen Fahrplan äussern können. Dies ist nur dank der Initiative „EnergieWendeBern“ möglich. Das Grüne Bündnis unterstützt sowohl die Initiative wie auch den Gegenvorschlag des Gemeinderats, der einen langsameren Atomausstieg vorschlägt und fordert eine Variantenabstimmung über beide Vorlagen.

Informationen zur Initiative: www.energiewendebern.ch

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