Link zum Thesenpapier: hier

Das Thesenpapier in den Zusammenhang eingebettet

Das Thesenpapier vom 5. Dezember 2008 richtete sich nicht primär an das GB (und auch nicht an die Medien), sondern an alle SitzungsteilnehmerInnen der RGM-Forumssitzung vom 6. Dezember 2008. Es ist zudem ein Papier, das sich vorwiegend auf die Zusammenarbeit der RGM-Parteien im Parlament und mit der Regierungsmehrheit konzentriert. Es war als Input eines GB-Mitglieds für eine Sitzungsdiskussion gedacht, an welcher erklärt, in Frage gestellt, widersprochen und präzisiert werden konnte.

Wir sind seit 16 Jahren im Gemeinderat vertreten. Das gibt uns in der Stadt und im Kanton ein zusätzliches Gewicht. Es ist aber auch eine Herausforderung, die wir oft - auch dieses Jahr wieder an unser Januar-Retraite in Kippel - diskutieren. Das ist nötig, denn dieses Engagement auf allen politischen Ebenen der Gemeindepolitik erzeugt Reibungsflächen und Spannung, aber auch Spannendes. Wir müssen uns als GB keine Gemeinderatspolitik zu eigen machen, aber als Teil von RGM müssen wir in Stadt- und Gemeinderat versuchen, Mehrheiten für soziale und ökologische Projekte im Interesse der Bevölkerung zu suchen. Dies bedingt Absprachen mit dem Gemeinderat und mit anderen Parteien. Diese Gespräche gewinnen an Bedeutung, je fragiler die Mehrheiten im Stadtrat sind. Absprachen zu machen, bedeutet aber nicht, dass die eigenen politischen Ziele und Meinungen aufgegeben werden, sondern "Politik machen".

Das GB ist eine lebendige Partei, in welcher Diskussionen über Ausrichtungen möglich sein sollen. Es gibt keine Übereinstimmung aller mit allem und soll es nicht geben. Hier sind alle Vorschläge und auch Kritiken willkommen. 

Michael Jordi, 23.1.2009