gb.vorstosspaket zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und zum Asbestproblem

Gesundheit ist eines der grossen Leitthemen unserer Zeit. Bei den politischen Auseinandersetzungen über die Finanzierung und Steuerung des Gesundheitswesens wird der wichtige Zusammenhang von Gesundheit und Arbeit oft vergessen. Dies obwohl europäische und schweizerische Studien zeigen, dass die Gesundheitsbelastung am Arbeitsplatz ständig wächst.

Die anhaltende Asbestproblematik oder die Studie zur überdurchschnittlichen Invaliditäts- und Mortalitätsrate von Bauarbeitern zeigen, welche tragischen Auswirkungen die Nichtbeachtung der arbeitsbedingten Risiken für die Gesellschaft und die betroffenen Menschen hat. Auch die volkswirtschaftlichen Kosten sind enorm. Eine Studie der Westschweizer- und Tessiner Arbeitsinspektorate schätzt aufgrund von europäischen Daten, dass die arbeitsbedingten Gesundheitskosten in der Schweiz zwischen 6 und 12 Milliarden Franken pro Jahr betragen.

Als Arbeitnehmer- und Gesundheitsschutzbehörde hat die Stadt Bern direkte Einflussmöglichkeiten auf die Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und die Verhinderung von Asbestgefährdung. Mit einer Serie von Vorstössen will das Grüne Bündnis die Aktivitäten der Stadt Bern ausloten, einer Wirkungsanalyse unterziehen und gezielte Verbesserungen erreichen.

Stadtrat Michael Jordi verlangt eine Bericht zu Strategie, Organisation, Finanzierung, Vollzug und Wirkung des städtischen Arbeitnehmer/innenschutzes. Dabei soll auch die komplizierte Vollzugsstruktur und die Abgrenzung zu den kantonalen Aktivitäten analysiert werden. Am konkreten Fall der internationalen Restaurantkette "Pizza Hut" will GB-Fraktionschefin Natalie Imboden wissen, wie die Gewerbepolizei auf offensichtliche Missstände bei den Arbeitsbedingungen reagiert und welchen Handlungsbedarf der Gemeinderat beim Arbeitsnehmer/innenschutz im Gastgewerbe sieht. Mit einer Interpellation greift Michael Jordi die Asbest-Altlasten in der Stadt Bern auf. Er will vom Gemeinderat wissen, ob die Stadt Bern ein Gefährdungskataster und einen Sanierungsplan betreffend Asbestgefahren hat und wie er betroffene Bewohner/innen, Arbeitnehmer/innen und Eigentümer/innen über die Gefahren informiert. In einer weiteren Interpellation stellt GB-Stadträtin Doris Schneider die Gefahren von Asbest in Elektroheizungen ins Zentrum.

Ähnliche Vorstösse werden von gb.grossrätin Regula Rytz auf Kantonsebene vorbereitet.

Jacqueline Morgenegg, gb.sekretärin