Seit den Stadtratswahlen führt das Grüne Bündnis Gespräche mit der Jungen Alternative JA!, der GPB und der PdA über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion. Das Grüne Bündnis konnte sich mit allen Parteien die Bildung einer gemeinsamen Fraktion vorstellen. Eine Fraktion mit vier Parteien erfordert jedoch gewisse Spielregeln, politischer und organisatorischer Art, welche die Parteien vereinbaren müssen. Es muss ein Vertrauen darüber bestehen, dass Parteien der gleichen Fraktion zum Beispiel bei Exekutivwahlen am gleichen Strick ziehen und sich nicht gegenseitig in den Rücken fallen. Die Grundsätze, welche das GB nach Gesprächen mit allen möglichen Fraktionspartnern ihnen unterbreitet hat, wurden an einer gemeinsamen Sitzung von Parteiausschuss und StadträtInnen des GB mit grosser Unterstützung verabschiedet. Mit der GPB ist es nun offensichtlich nicht möglich, einen genügend breiten gemeinsamen Nenner zu finden, so entnahmen wir es der Medienmitteilung von Daniele Jenni. Dies obwohl den einzelnen Parteien durchaus kein Fraktionsstimmzwang oder Ähnliches auferlegt werden. Auch werden der JA! einerseits und der PdA/GPB andererseits je einer von den begehrten Kommissionssitzen zugesichert. Daniele Jenni ist offensichtlich gewillt, den Alleingang zum Prinzip zu erheben. Wir sind zuversichtlich, dass die Fraktion mit der JA! und allenfalls mit der PdA in der Altjahreswoche noch gebildet werden kann.

 

Michael Jordi, gb.stadtrat