Zu den Abstimmungsresultaten vom 27. November 2005

Die deutliche Ablehnung der SVP-Sonderrechte-Initiative gegen die Reitschule ist für das Grüne Bündnis ein passendes Geburtstagsgeschenk zum 18. Wirkungsjahr des alternativen Kultur- und Begegnungszentrums in der Stadt Bern. Das GB sieht sich in seiner Kulturpolitik bestätigt, wonach in der Stadt Bern alle Formen von Kultur – auch die unbequemeren – einen Platz haben müssen. Die im Rahmen der Abstimmungskampagne entstandene enorm breite Solidarität hat ihre wohltuende Wirkung gezeigt.

Von der SVP und den SD erwartet das GB jetzt, dass sie ihre haltlosen Angriffe gegen die Reitschule einstellen und ein für alle Mal akzeptieren, dass die Reitschule "eben auch zu Bern gehört". Vom Gemeinderat erwartet das Grüne Bündnis, dass er die baulichen und gestalterischen Massnahmen rund um die Reitschule, die seit April 2005 angekündigt und vereinbart sind, zügig umsetzt.

Budget 2006: deutliche Unterstützung für soziale und familienfreundliche Stadt

Sehr erfreut ist das GB auch über das klare JA zum Budget 2006 und darüber, dass es der bürgerlichen Gegnerschaft erneut nicht gelungen ist, ihre negative Stimmungsmache gegen Rot-Grün-Mitte an die Stimmenden zu bringen. Das GB wertet die deutliche Unterstützung dahingehend, dass die im Budget enthaltenen neuen Aufgaben - u.a. Massnahmen gegen Erwerbslosigkeit, 20 neue Lehrstellen, 40 zusätzliche Tagesbetreuungsplätze – der Bevölkerung wichtig und ihr Geld wert sind, damit die Stadt Bern sozial und familienfreundlich bleibt.

Monika Hächler, gb.sekretärin