Medienmitteilung der RGM-Parteien

Am Samstag den 3. November haben sich die Stadtparteien von SP, GFL, GB, Junge Alternative und der Gewerkschaftsbund der Stadt Bern zu ihrer regelmässigen Forumssitzung getroffen. Erstmals mit dabei waren die Jungen Grünen, welche neu im Forum mit Beobachterstatus vertreten sind. Entschuldigt war aufgrund eines eigenen Parteianlasses die EVP.

Die Anwesenden bilanzierten die Resultate der Nationalratswahlen auf städtischer Ebene. Trotz geringfügiger Verluste von 2.3 Prozent (RGM 2003: 59.8%; RGM 2007: 57.5%) freuen sich die Forumsparteien über eine solide Mehrheit bei den Wählerinnen und Wählern. Die Parteien sehen in diesem Resultat eine Bestätigung ihrer bisherigen Politik, die das Schwergewicht auf ökologische und soziale Fragen legt. Angesichts dieser Fakten sind die Spekulationen über eine „bürgerliche Wende“ ohne jede Grundlage.

Kritisch haben sich die Anwesenden mit dem permanenten „Bern-Bashing “ auseinandergesetzt. Wie die neuste EinwohnerInnenbefragung zeigt, wird von den BewohnerInnen die Lebensqualität in Bern als hoch eingestuft. Im Bewusstsein um erkannten Handlungsbedarf darf sich der Leistungsausweis der Stadt Bern durchaus sehen lassen. Den Vergleich mit anderen Städten kann Bern mit Selbstbewusstsein antreten.

Im Hinblick auf die Gemeindewahlen 2008 haben die Parteien eine konstruktive Aussprache geführt. Die bisherige Zusammenarbeit wurde von allen Seiten als positiv gewürdigt und als gute Basis für das weitere Vorgehen erachtet. Die konkrete Form der künftigen Zusammenarbeit und die Ausgestaltung der Gemeinderatsliste wird nun in den zuständigen Parteigremien entschieden. Dazu gehört auch die Frage der Zusammenarbeit auf Stadtratsebene. Die Parteien haben sich zum Ziel gesetzt am nächsten RGM-Forum vom 26. Januar 2008 verbindliche Beschlüsse über die Zusammenarbeit und Listengestaltung zu fällen.