RotGrünMitte bewegt Bern und investiert in Lebensqualität

 

Die rot-grüne Mehrheit in der Stadt Bern seit 1992 ist kein Einzelfall. Die fünf grössten Städte der Schweiz über 100'000 EinwohnerInnen werden von rotgrünen Mehrheiten regiert (Zürich, Genf, Basel, Bern, Lausanne). Damit verbunden ist gemäss dem Politologen Werner Seitz[1] eine Aufwertung der Städte seit den 90er Jahren. Gemäss Seitz hat die rotgrünen Regierungspolitik in diesen Städten klare Akzente gesetzt hat (Reduktion Privatverkehr, Ausbau Kinderbetreuung, aber auch eine pragmatische Finanzpolitik). Anhand der beiden Themen Verkehr und Finanzen soll dies im folgenden kurz aufgezeigt werden*. Beide Themen sind mit den beiden Gemeinderätinnen des Grünen Bündnis verknüpft, Therese Frösch als langjährige Finanzdirektorin und Regula Rytz als erste grüne Verkehrsdirektorin und „oberste“ Velofahrerin.

 

 

Finanzen: Finanzielle Gesundung ohne bittere Pillen (Seite 11)

 

Die Wirtschaftskrise der 90er-Jahre und das strukturelle Problem der ungenügend abgegoltenen Zentrumslasten der Kernstädte haben für die Umsetzung rotgrüner Politik enge Grenzen gesetzt. Hinzu kommt, dass Bern die einzige Stadt ist, die massiv mehr Arbeitsplätze als EinwohnerInnen hat. Dazu kommen Verlagerungen von finanziellen Aufwendungen von der nationalen und kantonalen Ebene auf die Städte (z.B. Verschlechterungen bei der Arbeitslosenversicherung führen zu mehr Ausgesteuerten und mehr Sozialhilfe in der Stadt; fehlende Lehrstellen in der Wirtschaft machen Programme zur beruflichen Integration von Jugendlichen notwendig). RotGrünMitte hat eine verlässliche und erfolgreiche Finanzpolitik gemacht:

 

-          Mit 11. Haushaltsanierungsmassnahmenpaketen hat RGM die Stadtfinanzen saniert und dies ohne sozialen Kahlschlag und mit Rücksicht auf die Anstellungsbedingungen.

 

-          Trotzdem hat RGM in diesen Jahren in die Lebensqualität investiert (Kultur, Stadtplätze).

 

-          RGM hat die Schulden massiv reduziert (von 390 Mio. 1999 auf 123 Mio. 2007).

 

Fazit: RotGrünMitte hat die Finanzen im Griff. Herausforderungen für die nächsten Jahre sind das neue FILAG (kant. Finanz- und Lastenausgleich), wo zusammen mit Kanton und Agglomerationsgemeinden die anerkannten Zentrumslasten der Kernstädte besser abgegolten werden müssen. Dies hat für Bern Priorität, bevor bürgerliche Schalmeienklänge Steuersenkungen propagieren.

 

 

Verkehr: Rückeroberung von Strassen und Plätzen (Seite 4)

 

Während schweizweit der motorisierte Individualverkehr (MIV) seit Anfang der 90er-Jahre zugenommen hat, hat RotGrünMitte den MIV nicht nur stabilisiert, sondern auch reduziert. 44 Prozent aller Berner Haushalte verzichten auf ein Auto. Dabei gewinnt die Lebensqualität in den Quartieren.

 

-          RGM baut den öffentlichen Verkehr aus (S-Bahnstation Wankdorf, demnächst Tram Bern West)

 

-          Für den Langsamverkehr wurden die Ampeln auf Grün gestellt.

 

-          50 Begegnungsstrassen verbessern die Lebensqualität in den Wohnquartieren.

 

-          Der Bundesplatz wurde von einer Blechlawine in einen attraktiven Stadtplatz verwandelt und der autofreie Bahnhofplatz ist aufgegleist.

 

Fazit: RGM investiert in Mobilität, die umweltverträglich ist. Weniger Autoverkehr erhöht die Lebensqualität und verbessert die Luft.

 

 

RotGrünMitte gestaltet aktiv die Lebensbedingungen in der Stadt Bern, weil uns diese Stadt und ihre BewohnerInnen am Herzen liegen. Damit ist Bern Weltspitze in Sachen Lebensqualität. Statt wie die Bürgerlichen immer zu jammern und Bern schlecht zu reden, präsentiert RGM tragfähige Lösungen. Mit Herzblut will das Grüne Bündnis zusammen mit RGM sich auch in Zukunft für eine soziale und klima- und umweltfreundliche Stadt Bern einsetzen.

 

[1] „Rotgrün regiert. Linke Mehrheiten in den Städteexekutiven“, von Madeleine Schneider und Werner Seitz, in: Die Grünen in der Schweiz (Hrsg. Matthias Baer, Werner Seitz), 2008, Rüegger Verlag.