Grünes Bündnis Stadt Bern

Tue 05.02.2008

Rassistische Diskriminierungen in Barbetrieben

Die Fraktion Grünes Bündnis/Junge Alternative JA! ist enttäuscht darüber, dass die Problematik rassistischer Diskriminierungen in Berner Barbetrieben nach wie vor besteht. Wie den Medien (20 Minuten vom 4.2.08 und 5.2.08) zu entnehmen ist, haben sich Clubs und Barbetriebe, die nur Einlass mit einem Schweizer Pass oder Ausländerausweis C gewähren, sogar zugenommen. Die Fraktion Grünes Bündnis/Junge Alternative JA! akzeptiert diese Diskriminierungen nicht und ist entschlossen, dagegen zu kämpfen.
 
Die Fraktion GB/JA! hatte am 17. August 2006 eine Interpellation zu Rassistischen Diskriminierungen in Barbetrieben eingereicht. (http://www.gb-aves.ch/gbstadt-bern/vorstoesse/2006/rassistische-diskriminierungen-in-barbetrieben-der-stadt-bern/index.html)
Wie man der Antwort des Gemeinderats entnehmen kann, ist sich dieser der Problematik durchaus bewusst. Er befürwortet eine Konferenz zwischen LokalbetreiberInnen und den zuständigen Fachstellen und gibt an, dass sich die Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie mit den betreffenden Personen, respektive Fachstellen in Verbindung setzen wird, um weitere Schritte abzusprechen. Leider stellen wir fest, dass dies bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgt ist. Gemäss Informationen von der Gewerbepolizei soll eine solche Konferenz aber demnächst organisiert werden.
 
Die Fraktion GB/JA! fordert den Gemeinderat auf seine Aufgabe wahrzunehmen und entsprechende Massnahmen einzuleiten. Rassistische Diskriminierungen durch Barbetriebe, Nachtclubs und Discos verstossen gegen Artikel 261bis Absatz 5 des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 und haben im Berner Nachtleben nichts zu suchen. Die Fraktion GB/JA! setzt sich weiterhin vehement dafür ein, dass rassistischen und diskrimierenden Einlass-Regelungen der Riegel geschoben wird. Wir werden auch nach der geplanten Konferenz die Praxis der LokalbetreiberInnen beobachten. Falls Diskriminierungen in Bar-, Disco- und Nachtclubs nicht aufhören, werden wir weitere Schritte unternehmen.

Drucken