Grünes Bündnis Stadt Bern

Thu 26.04.2007

Stellungnahme zum 10. Haushaltssanierungsmassnahmen-Paket des Gemeinderats (2007)

Das Grüne Bündnis unterstützt die Bestrebungen des Gemeinderats, mit dem 10. Haushaltssanierungsmassnahmen-Paket die Stadtfinanzen ins Lot zu bringen. Dabei verlangt das GB aber Augenmass und nicht blinde Sparwut.

Aufgrund von finanzpolitischen Grundsätzen wurde eine Prioritätenliste nach politischen Kriterien aufgestellt und mit einem Positionspapier zu den Stadtfinanzen zusammengefasst. Das GB wehrt sich gegen den unverträglichen Leistungsabbau in folgenden Bereichen: Soziale Sicherheit/Integration, Kinderbetreuung, Gesundheit und Prävention, Umwelt und Bildung. Im Kulturbereich sollen bei der Direktförderung von KünstlerInnen keine Abstriche gemacht werden.

Link zur Stellungnahme des Grünen Bündnis zum 10. Haushaltsanierungsmassnahmen-Paket

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