Interpellation Fraktion GB/JA! (Christine Michel, Natalie Imboden)

In der Berner Zeitung vom 21. Dezember 2007 ist zu lesen, dass Kanton und Stadt Bern dem Zentrum Paul Klee (ZPK) mit zusätzlichen 1.35 Mio. Fr. unter die Arme greifen. Davon steuert die Stadt Bern 390'000 Franken bei. In den bisherigen RKK-Verträgen (2004-2007) wurde das ZPK mit 5 Mio. Franken pro Jahr subventioniert, neu wurde die Subvention auf 5.5 Mio. erhöht (2008-2012). Das ZPK selber machte hingegen immer einen Subventionsbedarf von 6 Mio. Fr. geltend, auf diesem Bedarf hat es sein inhaltliches Konzept begründet. Mit diesem Bedarf wurde ebenfalls das Ergänzungsgesuch begründet, das nun Kanton und Stadt Bern bewilligt haben. Im besagten Artikel wird der Stiftungsratspräsident des ZPK dahingehend zitiert, dass damit die öffentliche Hand nur das Geld bezahle, dass sie dem ZPK im Rahmen des Leistungsvertrages nicht zugestehen wollte. Ebenfalls macht das ZPK darauf aufmerksam, dass diese Ausgangslage mit schwankenden finanziellen Subventionen zu Planungsunsicherheit führe und Ressourcen binde.

Die GB/JA!-Fraktion setzt sich für eine kulturelle Vielfalt in der Stadt Bern und für einen guten Mix der Finanzierung der grossen fünf Kulturinstitutionen auf der einen Seite, die Finanzierung kleiner Institutionen und die Förderung der Kulturschaffenden auf der anderen Seite ein. Aus unserer Sicht binden die RKK-Verträge heute bereits sehr viele Ressourcen. Die Nachfinanzierung des ZPK führt deshalb zu folgenden Fragen:

1. Ist ein Nachkredit von 390'000 Fr. nicht dem Stadtrat zu unterbreiten? Wenn nicht, mit welcher Begründung?

2. Da dieser Betrag im Budget 2008 nicht vorgesehen ist, stellt sich die Frage, auf Kosten welcher anderer vorgesehener Kulturtätigkeiten dieser Betrag geht und ob allfällige „Umwidmungen“ innerhalb des Budgets möglich sind?

3. Handelt es sich bei dieser Nachsubventionierung um einen einmaligen Betrag, oder ist davon auszugehen, dass jedes Jahr die Subventionierung auf schlussendlich 6 Mio. Franken aufgestockt wird und die Stadt davon einen Teil übernimmt? Falls es sich um einen einmaligen Betrag handelt, wie wird dies dem ZPK mitgeteilt, so dass Planungssicherheit einkehrt?

4. Teilt der Gemeinderat das Verständnis, dass ein Leistungsvertrag sowohl die Ressourcen als auch die dafür zu erbringenden Leistungen festhält und somit für beide Seiten verbindlich ist? Müsste nicht daraufhin gewirkt werden, dass das ZPK auf der Grundlage der RKK-Verträge mit der aufgestockten Subvention von 5.5 Mio. ein revidiertes Konzept erarbeitet, wie es sich in der Kulturlandschaft positionieren will?

5. Die Kündigungswelle am Kindermuseum Creaviva des ZPK bereitet auch in finanzieller Hinsicht Sorgen, denn Kündigungen und damit die Suche neuen Personals verursachen immer auch zusätzliche Kosten. Sieht der Gemeinderat, Möglichkeiten darauf hin zu wirken, dass die Rollen des Stiftungsrates und der Leitung des Creaviva im Hinblick auf die Neubesetzung des Direktionspostens und die künftige Positionierung des Creaviva geklärt und die Zusammenarbeit verbessert werden?

6. Offenbar wird das weitere Konzert- und Kulturprogramm des ZPK eher schwach besucht (z.B. Fred Frith-Konzert am 20.1.2008). Hat der Gemeinderat oder die Abteilung Kulturelles genauere Informationen zur Auslastung dieses Angebots, den unternommenen Werbeanstrengungen und allenfalls eingeleiteten Massnahmen?